Der Deutsche Kulturrat, der Dachverband der Bundeskulturverbände, hat erneut einen Nothilfefonds für Kultureinrichtungen gefordert. Erst kürzlich hatte Schleswig-Holstein ein Sparkonzept zur Konsolidierung seines Haushaltes vorsgestellt, das Streichungen unter anderem beim Schleswig-Holstein Musik Festival und beim Festival JazzBaltica vorsieht. Letzteres würde eine Einstellung der Förderung auf Dauer kaum überleben. Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats Olaf Zimmermann hat daraufhin die vom DKR im Zuge der Krise der kommunalen Kulturfinanzierung bereits früher geäußerte Forderung nach einem Nothilfefonds erneut bekräftigt:
„In Schleswig-Holstein wird Tabula rasa gemacht. (…) Beim Festival JazzBaltica, das jetzt kaputt gespart wird, geht es um eine Summe von 160.000 Euro im Jahr und beim Schleswig-Holstein-Tag um 150.000 Euro alle zwei Jahre. Das sind überschaubare Summen, bei denen ein Nothilfefonds des Bundes einspringen könnte, zumal auch die Haushaltsstrukturkommission in Schleswig-Holstein davon ausgeht, dass ab dem Jahr 2014 wieder normale Haushalte verabschiedet werden können.“
Der Nothilfefonds Kultur soll von der Kulturstiftung des Bundes oder von der Kulturstiftung der Länder getragen werden und die klammen Kommunen entlasten. Der DKR sieht die Länder in ihrer Gesamtheit in der kulturellen Verantwortung und fordert eine gemeinsame Handlungsstrategie.
„Die Länder haben in den Föderalismusreformen der letzten Wahlperiode ihre Zuständigkeit für Kultur mit Nachdruck vertreten. Daraus folgt, dass sie jetzt auch Verantwortung tragen und zwar nicht nur jedes Land für sich allein, sondern die Gemeinschaft der Länder für den Gesamtstaat. Der Deutsche Kulturrat fordert daher die Länder auf, nicht nur die Kulturfinanzierung in ihrem eigenen Land im Blick zu halten, sondern auch über den Tellerrand hinaus für andere Verantwortung mit zu übernehmen.“ (Stellungnahme des DKR vom 05.03.2010)
Auch an die von der Bundesregierung eingesetzte Kommission zur Neuordnung der Gemeindefinanzen hat der DKR zusammen mit anderen Vertretern einen Appell gerichtet, die kommunalen Finanzen nachhaltig auf ein sicheres Fundament zu stellen und „die kommunalen Pflichtaufgaben nicht gegen die freiwilligen Ausgaben auszuspielen, Soziales, Kultur und Sport ausgewogen zu unterstützen.“ Dies unterstützt auch die im Koalitionsvertrag der Bundesregierung festgehaltene Einschätzung, Kulturförderung sei „keine Subvention, sondern eine unverzichtbare Investition in die Zukunft der Gesellschaft“. (DKR 03.06.2010)
Ob diese Appelle und Vorstöße des Deutschen Kulturrats auf Gehör stoßen werden, ist fraglich und die Zeit läuft Festivals wie JazzBaltica inzwischen davon. Wenn es nach der Koalition in Schleswig-Holstein geht, müssen die für JazzBaltica Verantwortlichen beim Schleswig-Holstein Musik Festival in Salzau bereits im kommenden Jahr ein Festival ohne Unterstützung des Landes organisieren. Oder die Festivalorganisation an das Land zurückgeben, was wohl das Ende für JazzBaltica bedeuten würde…
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http://www.jazzecho.de/aktuell/artikeldetail/article/122485/0/kurz-gemeldet/